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Internationaler Aufruf zu den Protesten gegen den NATO-Gipfel 2009 Aus Anlass des 60. Geburtstages des NATO-Militärbündnisses rufen wir alle Menschen auf, im April 2009 nach Straßburg und Kehl zu kommen, um gegen die aggressive Militär- und Nuklearpolitik der NATO zu demonstrieren und unsere Vision einer gerechten Welt ohne Krieg zu beteuern. Die NATO ist ein wachsendes Hindernis für den Frieden in der Welt. Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat sich die NATO als Mittel für militärische Aktionen der „internationalen Gemeinschaft“ neu erfunden, einschließlich der Forcierung des sogenannten „Kriegs gegen den Terror“. In Wirklichkeit ist sie ein Vehikel für den Einsatz von Gewalt unter Führung der USA mit ihren Militärstützpunkten auf allen Kontinenten; handelt an den Vereinten Nationen und am Völkerrechtssystem vorbei; sie beschleunigt die Militarisierung und sie erhöht die Rüstungsausgaben. Die NATO-Staaten sind für 75 Prozent der globalen Militärausgaben verantwortlich. Seit 1991 betreibt die NATO diese expansionistische Politik mit dem Ziel, ihre strategischen und Ressourceninteressen zu vertreten. Die NATO hat auf dem Balkan unter dem Deckmantel der sog. „humanitären Intervention“ Krieg geführt und sie führt seit 7 Jahren einen brutalen Krieg in Afghanistan, wo die tragische Situation eskaliert und der Krieg sich nach Pakistan ausgebreitet hat. weiter: |
Nein zur NATO Nein zum Krieg November 21, 2008
60 Jahre NATO= 60 Jahre Krieg und Elend November 21, 2008
April 2009 Die NATO feiert ihr 60 jähriges Bestehen. Welchen Grund zum feiern gibt es? Wenn ihr einen wisst sagt es mir. Na aj ich selbst finde es schon makaber wenn ein totbringendes Kriegsbündnis Geburtstag feiert. Der sogenannte Nordantlantikpakt möchte Australien dazu bewegen Mitglied zu werden. Ich weiß nicht wie Eure Landkarte aussieht aber auf meiner ist Australien nicht im Nordatlantik. Die NATO soll kein Geburstag feiern sie soll sich auflösen! Doch zum Glück denke ich nicht alleine so. Der Widerstand regt sich! Krieg ist keine Lösung und auch keine Option! Wer Frieden stiften will, darf nicht mit Waffengewalt in andere Länder einmarschieren! Missionierungskriege und Kreuzzüge verurteile ich aufs schärfste. Wer hat eigentlich das recht zu entscheiden welche Lebensform die richtige ist. Meines Erachtens nicht die NATO. No to NATO Auf zu den Gegenaktivitäten in Straßbourg. Die Welt gehört allen und nicht einige wenigen die Ihre Neokolonialen Interessen durchsetzen wollen Hoch die Internationale Solidarität. Für Frieden Weltweit NATO abschaffen.
PE01.10.08 Linksjugend ['solid]Nein zur NATO- JA zum Sozialismus Oktober 1, 2008
Nein zur NATO – Ja zum Sozialismus
Am Sonntag, 28. September fand die erste Jahreshauptversammlung von linksjugend ['solid] Baden-Württemberg nach der erfolgreichen Gründung im September 2007 statt. Der größte sozialistische Jugendverband in Baden-Württemberg wählte seinen neuen SprecherInnenrat und legte seine politischen Schwerpunkte für das Jahr 2009 fest.
Die wichtigsten Ereignisse für den Jugendverband sind neben den anstehenden Wahlen, vor allem die bundesweite „Aufmucken gegen Rechts“-Kampagne gegen Nazis und die Proteste gegen die NATO anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens. linksjugend ['solid] wird zu den Protesten gegen die NATO-Geburtstagsfeierlichkeiten Anfang April 2009 in Kehl und Strasbourg mobilisieren und sich an den Protesten beteiligen. Auch die verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung wird ein Schwerpunkt sein. Dazu wird linksjugend ['solid] den bundesweiten Schülerstreik am 12. November 2008 unterstützen, um den Forderungen nach einem gerechteren und besseren Bildungssystem Nachdruck zu verleihen.
Vor den anwesenden 50 Mitgliedern und Interessierten aus den Regionen hielten Niema Movassat, Jugendpolitischer Sprecher im Parteivorstand
DIE LINKE, Bernd Riexinger, Landesvorsitzender DIE LINKE Baden-Württemberg und Tobias Pflüger, Europaabgeordneter der LINKEN aus Tübingen, Grußworte.
Dem neuen LandessprecherInnenrat gehören Cynthia Schneider (Gewerkschaftssekretärin, 26, Schwäbisch Gmünd), Malena Alderete (Studentin, 30, Stuttgart), Tinette Schnatterer (Studentin, 28, Stuttgart), Christoph Ozasek (Student, 22, Stuttgart), Frederico Elwing (Student, 26, Tübingen), Ben Brusniak (Gesundheits- und Krankenpfleger, 25, Stuttgart), Jan Eckhoff (Jugend- und Heimerzieher in Ausbildung, 22, Geislingen) und Daniel Reuß (Lagerleiter Abtl. Tiefkühl, 25, Bühl) an.
Nein zur NATO- JA zum Sozialismus Oktober 1, 2008
Diese Überschrift steht für die JHV der Linksjugend ['solid] in Baden-Würrtemberg. Am 28 September trafen sich über 50 Aktivistinnen von Linksjugend ['solid] um die Schwerpunkte des Jahres 2009 zu debatieren. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. So wurde neben den anstehenden Wahlen auch die Aufmucken gegen Rechts Kampagne beschlossen. Die Geburtstagsfeiern der NATO in Strasbourg und Kehl sollen dazu genutzt werden darauf aufmerksam zu machen was die NATO eigentlich ist, ein Haufen Kriegstreibender Verbrecher die versuchen die Kapitalintressen mit militärischen Mitteln durch zusetzten. Es gibt also viel zu tun für den neu gewählten Sprecherinnenrat. Auch ich bin wieder Mitglied dieses Rates auch wenn ich bereits im Bundessprecherinnrat bin.
So harren wir auf die Dinge die da noch auf uns zu Kommen. Linksjugend['solid] BaWü ist bereit.