Am 18 Oktober ist es soweit usnere JHV. Das höchste Gremium auf Landesebene tritt zusammen um sich eine neue politische Führung zu geben. Dieses Jahr findet sie am 18 Oktober in Aalen statt. ich freu mich drauf und bin grad am Anträge schreiben. Also bis bald
Einladung zur Landesmitgliederversammlung Januar 3, 2009
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
hiermit laden wir Euch recht herzlich zu unserer Landesmitgliederversammlung der Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg am 17. Januar 2009 ein.
Die Mitgliederversammlung findet am Samstag, den 17. Januar 2009 ab 11.00 Uhr bis ca. 16.00 Uhr im IG Metall Gewerkschaftshaus in der Friedrichstr. 54, in 73430 Aalen statt.
Wir bitten Euch, Euch bis spätestens 13. Januar 2009 unter cynthia(at)solid-bw.de anzumelden, damit wir wegen der Verpflegung gut planen können.
Wir schlagen Euch folgende Tagesordnung vor:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Inputreferat vom „BSPR“ zum Thema: Politische Lage 2009
3. Wahl der Delegierten zum Bundeskongress
4. Nachwahl „LSPR“ Frauensitze
5. Wahljahr 2009
6. Verschiedenes
Hausbesuch vom LKA Oktober 10, 2008
Kriminalisierung des Protests gegen Nazis ist nicht hinnehmbar, erklärt der BundessprecherInnenrat von Linksjugend [‘solid] angesichts von Untersuchungen einer haltlosen anonymen Anzeige durch das Landeskriminalamt Berlin.
Am 19./20 September konnte der RassistInnenkongress in Köln dank erfolgreicher Proteste verhindert werden. Wir haben gerne Busse nach Köln gestellt, viele AntifaschistInnen aus Berlin und anderswo haben das Angebot genutzt.
Schon vor Ort wurden Protestierende durch die Polizei eingeschüchtert, anreisende Busse wurden kontrolliert und aufgehalten. Beim Protest selbst wurden mehrere Einkesselungen der Polizei bis in den späten Abend ohne erkennbaren Grund aufrecht erhalten.
Dass jetzt eine juristische Verfolgung der Demonstranten einsetzen soll, halten wir für problematisch und demokratiegefährdend.
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PE 10.10.2008 Linksjugend ['solid] Wir wollen Geld für Bildung, statt für Banken! Oktober 10, 2008
Zur momentanen Spielsucht der Bundesregierung erklärt Tinette Schnatterer Landessprecherin Linksjugend ['solid] und Ben Brusniak Bundessprecher Linksjugend ['solid]
Spätestens seit dem Beinahe-Zusammenbruch des DAX-Konzerns Hypo Real Estate ist klar: Die weltweite Finanzkrise hat Deutschland erfasst.
Tinette Schnatterer, Mitglied im Landessprecherrat meint: „Jahrelang
haben sich die Kapitalbesitzer bereichert. Jetzt sollen Beschäftigte
als Steuerzahler für die Pleite aufkommen. Es kann nicht sein, dass
für den Konzern Hypo Real Estate 26,6 Milliarden Euro an öffentlichen
Geldern als Bürgschaft locker gemacht werden sollen.
Staatliche Gelder werden in marode Banken wie der IKB gepumpt, Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert, während in Bildungswesen das Chaos ausbricht, so die Landessprecherin weiter.
Linksjugend ['solid] Baden-Wüttemberg fordert die Überführung aller Banken und der Schlüsselindustrie in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle. Linksjugend ['solid] unterstützt das bundesweite Schülerbündnis „Bildungsblockaden einreissen“, das kostenlose Bildung für Alle fordert. „Wenn für die Absicherung von verlorenen Casinospielen an der Börse Staatsgelder da sind, muss auch Geld für Bildung da sein!“ so der Bundessprecher Ben Brusniak
Linksjugend ['solid] Baden-Wüttemberg mobilisiert zur Schülerkonferenz
von „Bildungsblockaden einreissen“, die vom 10-12 Oktober in Berlin
stattfindet. Außerdem unterstützt sie den bundesweiten Schulstreik am
12. November.
Nein zur NATO- JA zum Sozialismus Oktober 1, 2008
Diese Überschrift steht für die JHV der Linksjugend ['solid] in Baden-Würrtemberg. Am 28 September trafen sich über 50 Aktivistinnen von Linksjugend ['solid] um die Schwerpunkte des Jahres 2009 zu debatieren. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. So wurde neben den anstehenden Wahlen auch die Aufmucken gegen Rechts Kampagne beschlossen. Die Geburtstagsfeiern der NATO in Strasbourg und Kehl sollen dazu genutzt werden darauf aufmerksam zu machen was die NATO eigentlich ist, ein Haufen Kriegstreibender Verbrecher die versuchen die Kapitalintressen mit militärischen Mitteln durch zusetzten. Es gibt also viel zu tun für den neu gewählten Sprecherinnenrat. Auch ich bin wieder Mitglied dieses Rates auch wenn ich bereits im Bundessprecherinnrat bin.
So harren wir auf die Dinge die da noch auf uns zu Kommen. Linksjugend['solid] BaWü ist bereit.
PE:Linksjugend [ʻsolid]: NATO abschaffen September 19, 2008
Bundeswehr raus aus Afghanistan
Linksjugend [ʻsolid] beteiligt sich an den Aktivitäten der Friedensbewegung am 20.
September in Stuttgart und Berlin. Dazu erklären Ben Brusniak (Bundessprecher) und
Christoph Ozasek (Landessprecher Baden-Württemberg) der Linksjugend [ʻsolid]:
Seit sieben Jahren herrschen in Afghanistan Krieg und Elend. Die Ziele der deutschen
Regierung und ihrer NATO-Partner sind weder humanitär, noch edel. Wirtschaftliche und
geopolitische Interessen stehen im Vordergrund. Die NATO-Staaten versuchen diese
mittels Krieg und Gewalt durchzusetzen. Dazu Ben Brusniak: „Es wird behauptet der Krieg
verhindere die Gefahr von Terroranschlägen, doch das Gegenteil ist der Fall. Die
immensen Militärausgaben von deutscher Seite müssen gestoppt und in gemeinnützige
Zwecke wie Bildung investiert werden.“. Der Bundessprecher weiter: „Wir fordern den
sofortigen Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, und die Auflösung des
Nord-Atlantik-Paktes als globales Kriegsbündnis.“.
Linksjugend [ʻsolid] verurteilt die Missachtung des Völkerrechts und den willkürlichen
Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung der Interessen der westlichen Staatengemeinschaft.
Christoph Ozasek: „Die zivil-militärische Friedens- und Entwicklungspolitik ist in Gänze
gescheitert. Die deutsche Aussen- und Sicherheitspolitik muss zu zivilen Instrumenten der
Konfliktbewältigung zurückfinden.“
Jusos rebellieren gegen die neue Führungsrige in der SPD September 16, 2008
Hier ein Auszug aus der Seite der Jusos
Neuanfang richtig: Für eine linke, sozialdemokratische SPD!
Wir bedauern den Rücktritt von Kurt Beck außerordentlich.
Wir sind erschüttert und bestürzt über den Umgang, der in den letzten Wochen und Monaten in unserer Partei gepflegt wurde. Illoyalitäten und Vertrauensmissbrauch, insbesondere aus dem rechten Parteiflügel, sind normal geworden und haben unserer Partei massiv geschadet. Dieses Verhalten hat letztlich auch die Vorkommnisse vom „Nominierungs-Wochenende“ provoziert.
Mehr Demokratie wagen in der SPD!
Kurt Beck war sicher kein Parteilinker, aber ein Vorsitzender, der dem autoritären Führungsstil, eine demokratischere Alternative entgegengesetzt hat. Zwar nicht immer soweit wie wir es uns gewünscht hätten – insbesondere bei der Bahnprivatisierung – aber mehr als die Vorsitzenden davor gewagt oder gewollt hätten.
Die neue Führungsriege der SPD steht für eine rückschrittliche Politik.
Es bleibt zu befürchten, dass die Partei wieder mit einem Basta-Stil ruhig gestellt und eine notwendige Diskussion über die Richtung der Partei mit allen Mitteln verhindert werden soll. Um eine glaubwürdige Politik gestalten zu können, müssen diese Debatten jedoch jetzt und in Zukunft geführt werden. Dazu gehört auch die Frage über den Umgang mit der Linkspartei. Wir schließen Kooperationen mit der Linken auf allen Ebenen explizit nicht aus! Die Bundes-SPD darf Andrea Ypsilanti in Hessen nicht in den Rücken fallen, sondern muss ihre Bemühungen um eine Kooperation mit der Linken voll unterstützen, damit sie die unsägliche Politik Roland Kochs wieder durch eine der sozialen Gerechtigkeit ersetzen kann.
Regieren ist kein Selbstzweck!
In den letzten Jahren wurden zahlreiche unsoziale „Reformen“ in der großen Koalition durchgesetzt. Die Beschlüsse der früheren SPD-geführten Regierungen müssen ehrlich inhaltlich beurteilt werden. Die von den rechten Flügeln in unserer Partei zum Heiligtum erhobene Agenda 2010 war und ist nicht mehr als ein Regierungshandeln. Es hat unserer Partei immer gut getan, solches selbstkritisch zu hinterfragen. Dazu müssen wir zurückfinden. Mit der Einführung der Hartz-IV-Regelungen hat sich die soziale Polarisierung drastisch verschärft. Zunehmende Armut, insbesondere Kinderarmut, müssen bekämpft und nicht durch unsoziale Vorhaben verstärkt werden. Wir stellen uns explizit nicht gegen jegliche Reformen, nur gegen solche, die den Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit widersprechen. Nur durch die inhaltliche Auseinandersetzung kann Geschlossenheit erreicht werden.
Das Personaltableau der Führungsgremien spiegelt nicht die Gesamtpartei wider.
Die Diskrepanz zwischen der Basis, die sich mehrheitlich deutlich links fühlt, passt nicht zur Schröderschen Führungsriege. Nur wenn sich alle Parteiflügel angemessen vertreten sehen, kann der Kurs der Integration von Kurt Beck fortgesetzt werden. Dies muss insbesondere im Parteivorstand personelle Veränderungen zugunsten der Parteilinken zur Folge haben!
Die Beschlüsse des Hamburger Parteitages,
auch die Entscheidungen bezüglich des Hamburger Programmes, gelten auch für die neue Führungsspitze. Der Hamburger Parteitag hat einen deutlich sozialeren Kurs der Sozialdemokratie angemahnt. Die Beschlüsse der Basis dürfen nicht weiter ignoriert werden, sie müssen endlich zur Handlungsanleitung für politisches Agieren der Parteispitze werden. Wir werden die neue Parteiführung daran messen, ob und inwieweit sie ihr Handeln an den Parteibeschlüssen ausrichtet. Eine Parteiführung, die einen rückwärtsgewandten neoliberalen Agenda-Kurs fahren will, werden wir nicht unterstützen.
Ein Kurs der sozialen Gerechtigkeit kann nur erreicht werden, wenn mindestens die Forderungen nach Veränderungen am ALG II, insbesondere die Erhöhung des Regelsatzes
Einführung eines eigenständigen ALG-II-Regelsatzes für Kinder
Streichung entwürdigender Bespitzelungen und Sanktionen gegen ALG-II-EmpfängerInnen
Wiedereinführung der Vermögenssteuer
Anhebung des Erbschafts- und Spitzensteuersatzes sowie der Unternehmensbesteuerung
Abschaffung der Rente mit 67 und Einführung von flexiblen
Renteneinstiegsmodellen aufgegriffen und glaubwürdig nach innen und nach außen durchgesetzt werden.
Eine Diskussion zur Klärung der zukünftigen Ausrichtung ist notwendig! Es kann nicht darum gehen, bis zu den anstehenden Wahlen eine Fassade aufrechtzuerhalten. Diskussionen über die Ausrichtung der Partei und ihr Personal müssen jetzt geführt werden, damit ein Neuanfang gelingt. Wir fordern alle SozialdemokratInnen auf, den Wahlkampf als Kampf um linke Ideen zu führen!“
Bundeswehr raus aus Afghanistan! September 11, 2008
Die Friedensbewegung macht sich bereit, am 20. September wird demonstriert, in Berlin und in Stuttgart. Es wird für den sofortigen Truppenanbzug der Bundeswehr aus Afghanistan demonstriert. In Stuttgart geht die Demo in der Lautenschlagerstraße los. Im Anschluss an die Kundgebung gibt es noch ein Konzert mit Ruby Shock. Der Countdown läuft. Die Plakate hängen, die Aufrufe sind verteilt, auch die Mobilisierungsveranstaltungen laufen. Gestern fand eine Veranstaltung mit Christine Buchholz vom Parteivostrand der LINKEN in Stuttgart statt. Auch Linksjugend [solid] beteiligt sich an der Demonstration und hat den offiziellen Aufruf unterschrieben. Wer also noch nicht weiß, was er nächste Woche Samstag machen soll, der weiß es jetzt. Bundeswehr raus aus Afganistan! Entwicklungshilfe funktioniert nicht mit dem Gewehr im Anschlag.
Oder wie würdet Ihr Euch fühlen, wenn euch jemand mit der Waffe bedroht und sagt: „Ich bin da um Euch zu beschützen. Aber wehe wenn ihr Euch nicht beschützen lasst, dann muss ich Euch erschießen.“ Das ist doch schizophren.
PS: DIE LINKE ist die einzige Partei die gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr ist! Denkt mal drüber nach wer also die für den Frieden ist und wer die kriegstreiberischen Einsätze erst möglich gemacht hat.
Demo am 11.10.2009 Freiheit statt Angst September 3, 2008
Auch heute weiß Schäuble schon, was du morgen anziehen willst. Oder: Der Überwachungswahn nimmt immer weiter zu. Das Versammlungsgesetz wird in den Ländern nacheinander verschärft. Jeder Mensch wird erst mal unter Generalverdacht gestellt. Doch es gibt sie noch: Die Unbeugsamen, die umstellt sind wie die Gallier in den Asterix Comics.
Also Leute, es geht um nicht mehr als um Eure Freiheit. Macht Aktionen, holt euch Infomaterial und geht demonstrieren! Kommt zur Demo nach Berlin!
- 11.10.2009 Demo gegen den Überwachungswahn
weitere Infos zur Demo findet Ihr auf der Bündnisseite
Linksjugend ['solid] BaWü feiert Ihren ersten Geburtstag September 3, 2008
Am 28. September ist es soweit. Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg lädt ein zur Jahreshauptversammlung. Auf der Agenda haben sie sich viel vorgenommen. Sie wollen sowohl über das Superwahljahr 2009 sprechen, als auch selbst neu wählen. Auf der Wahlliste steht so ziemlich alles, was der Jugendverband wählen kann auch zur Wahl. Um nicht nur im eigenen Saft zu braten, haben sie sich zusätzlich den jugendpolitischen Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat eingeladen. Also, ich bin auf jeden Fall da.
Wir sehen uns!
Mehr Infos findet Ihr auf der Seite von Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg
